Beleidigungen gegen Politiker

Von Hallodri bis Hurenbock – Paragraf 188 soll schützen, doch wer wendet ihn an?

Politiker müssen sich mehr anhören als andere Zeitgenossen. Ein Paragraf im Strafgesetzbuch soll sie schützen. Er wird höchst unterschiedlich angewendet.

Von Christian Gottschalk

Donnerstag, 26. Dezember 2024, 18:00 Uhr

Politiker müssen sich so manche Beleidigung anhören.

Bild: Foto: dpa/Michael Kappeler

Es ist nun auch schon wieder ein paar Tage her, dass sich Robert Habeck gegen die Zuschreibung „Schwachkopf“ im sozialen Netzwerk X zur Wehr gesetzt hat. Aber noch immer tönt die Kritik am Wirtschaftsminister der Grünen. Erst Recht, nachdem Ermittler in Folge seines Strafantrag wegen Beleidigung beim Tatverdächtigen eine Hausdurchsuchung eingeleitet hatten. Dabei kann Habeck da gar nichts dafür. Wie die Behörden nach einer Anzeige vorgehen, liegt nicht in den Händen des Anzeigeerstatters, auch dann ...

Weiter geht's mit SzBz-Plus

Jetzt für 1,- € weiterlesen Ich habe bereits SZBZ+

Hier geht es zu weiteren Angeboten

Als SZ/BZ Abonnent ist szbz+ für Sie kostenfrei im Abo enthalten

Als Digital Abonnent (E-Paper) anmelden und kostenfrei weiterlesen.
Als SZ/BZ Premium Abonnent (gedruckt) anmelden oder registrieren und kostenfrei weiterlesen.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter 07031 / 862-0