Deutschland vor Neuwahl

Opposition lehnt von Scholz geforderte Zusammenarbeit ab

Schnelle Vertrauensfrage, wenn die «demokratischen Fraktionen» noch Gesetzen zustimmen. Mit diesem Angebot kommt der Kanzler zunächst nicht weiter. Auch der Vizekanzler meldet sich zu Wort.

Von dpa

Samstag, 09. November 2024, 16:50 Uhr

Was kann im Bundestag jetzt noch beschlossen werden?

Bild: Foto: Fabian Sommer/dpa

Unionspolitiker im Bundestag

Bild: Foto: Michael Kappeler/dpa

Was kann im Bundestag jetzt noch beschlossen werden?

Bild: Foto: Fabian Sommer/dpa

Berlin/Neuhardenberg - Union und FDP lehnen nach dem Aus der Ampel-Koalition die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angebotene Zusammenarbeit im Bundestag ab. "Es ist höchste Zeit, dass der Kanzler angesichts seiner zerbrochenen Koalition die Vertrauensfrage stellt. Das ist eine Selbstverständlichkeit und wird von den Bürgern auch so erwartet", sagte der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Welt am Sonntag". Anschließend könnten die anstehenden Gesetzesvorhaben unverzüglich ...

Weiter geht's mit SzBz-Plus

Jetzt für 1,- € weiterlesen Ich habe bereits SZBZ+

Hier geht es zu weiteren Angeboten

Als SZ/BZ Abonnent ist szbz+ für Sie kostenfrei im Abo enthalten

Als Digital Abonnent (E-Paper) anmelden und kostenfrei weiterlesen.
Als SZ/BZ Premium Abonnent (gedruckt) anmelden oder registrieren und kostenfrei weiterlesen.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter 07031 / 862-0